Als unser Infostand pünktlich um 10:00 Uhr eröffnet wurde war es in der Hückelhovener Innenstadt noch sehr ruhig. Bei windigem kalten Wetter können drei Stunden am Infostand schon recht lang werden. Aber der Einsatz lohnt sich. Jedes Gespräch ist von Wert und darüber hinaus ist es wichtig dass die Bürger unsere Präsenz sehen.
Unser nächster Infostand steht am Samstag den 30.11.2019 in der Zeit von 10:30 bis 13:00 Uhr, in der Heinsberger Innenstadt, auf der Hochstraße.
22.11.2019, Wegberg, Kreisparteitag des AfD Kreisverbandes Heinsberg
Wesentlicher Tagesordnungspunkt war die regulär anstehende Neuwahl unserer Delegierten für Bezirks- und Landesparteitage. Diese Delegierten sind satzungsgemäß für 12 Monate gewählt.
Jürgen Spenrath
Sprecher des AfD Kreisverbandes Heinsberg
20.11.2019, Hückelhoven, Vorstandssitzung des AfD Kreisverbandes Heinsberg
Wir konnten Herrn Dr. Hartwig (MdB) als Gast bei unserer Vorstandssitzung begrüßen. Herr Dr. Hartwig erläuterte den Mitgliedern des Kreisvorstandes seine Arbeit als Leiter einer interne Arbeitsgruppe, die Empfehlungen zum Umgang mit der Arbeit des Verfassungsschutzes erarbeitet. Ein interessantes und wichtiges Thema das ausgiebig diskutiert wurde.
19.11.2019, Heinsberg, Sitzung des Kreistages des Kreises Heinsberg
Wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2020.
In seiner erläuternden Rede nahm der Landrat des Kreises Heinsberg Stephan Pusch (CDU), bezug auf aktuelle politische Gegebenheiten. Er lobte das Eintreten von Greta Thunberg für den Klimaschutz und ganz generell die “fridays for future“ Bewegung. Auch das Eintreten für die Integration von Flüchtlingen lag ihm besonders am Herzen. Weiterlesen
15.11.2019 Köln, Regionalrat, Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen
Neben der Erläuterung der aktuellen Krankenhausplanung war die Information über das Städtebauinvestitionsprogramm 2019 und 2020 wesentlicher Bestandteil der Sitzung.
Die Bezirksregierung Köln hat 2019 insgesamt 71 Zuwendungsbescheide mit einem Volumen von 108,7 Mio € erteilt.
2020 wird die Summe der Förderungen im Regierungsbezirk Köln ähnlich hoch ausfallen. Ohne Fördermittel lassen sich die meisten Städtebaumaßnahmen kaum noch realisieren. Dies zeigt wie schlecht die Kommunen mit Finanzmitteln ausgestattet sind. In der Folge kommt es dann zu einem Verschiebebahnhof für Steuergelder und am Ende zu Fehlverwendungen.
Wir, die AfD haben das Problem schon lange erkannt und kämpfen deshalb für die Prinzipien der Subsidiarität und Konnexität. Bei genauerem Hinsehen wird gerade gegen das Konnexitätsgebot (Wer bestellt soll auch bezahlen) oft verstoßen.
Ein Plädoyer für die Demokratie
Die Aussagen von Norbert Kleinwächter stellen die momentanen Sachverhalte im Bundestag sehr gut dar.
https://www.youtube.com/watch?v=eMaoVeRwh5w
09.11.2019, Erkelenz, Infostand des Kreisverbandes Heinsberg
Ein ziemlich kühler Samstag in der Erkelenzer Innenstadt. Kein Tag an dem die Passanten gerne anhalten und sich über unsere Politik informieren lassen. Aber Hauptsache wir haben uns gezeigt und die Bürger sehen das wir vor Ort aktiv sind. Unser Infomobil wertet unsere Stände optisch sehr auf.
07.11.2019, Merzenich, Wirtschaftsausschuss des Zweckverbandes Region Aachen
Vor dem Beginn der Sitzung unternahm der Wirtschaftsausschuss des Zweckverbandes Region Aachen eine kurze Exkursion ins Rheinische Revier nach Alt- und Neu-Morschenich und zum Tagebau Hambach. Der Merzenicher Bürgermeisters Georg Gelhausen übernahm die Leitung und Moderation der Rundfahrt. Weiterlesen
05.11.2019, Heinsberg, Kreisausschuss des Kreistages Heinsberg
Ich kann zwischen den Positionen der Grünen und der Haltung der CDU im Kreistag Heinsberg fast keinen Unterschied mehr erkennen. In den letzten Monaten überholt die CDU die Grünen oftmals beim Thema Umwelt. Weiterlesen
27.09.2019, Köln, Sitzung des Regionalrates Köln
Und wieder einmal gestaltete Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V. einen wesentlichen Teil der Sitzung. Eine Arbeitsgruppe des Köln/Bonn e.V. stellte eine Planung vor die ich in dieser Form noch nicht gesehen habe. Als notwendig erachtete Infrastrukturmaßnahmen waren in den Planungen bereits vorhanden. S-Bahn Haltepunkte waren bereits gebaut und Gewerbegebiete bereit erschlossen. Das Ganze stellte eine Zukunftsvision dar. Ein Interessanter Ansatz und weit entfernt von dem “immer weiter so“ der normalen Planung die zumeist nur die Fortschreibung von vorhandenem kennt.