Düsseldorf 06.01.2019, Landesvorstandssitzung

Der Landesvorstand ist, urlaubsbedingt noch nicht ganz vollzählig, am Sonntag den 06.01. mit seiner ersten Sitzung in das neue Jahr gestartet.
Die Suche nach geeigneten Räumen für die Landesgeschäftsstelle ist ein zähes Geschäft. Mit dem Jahreswechsel gibt es jetzt einige Angebote die auf ihre Tauglichkeit zu prüfen sind. Ich hoffe das wir dabei zu einem Ergebnis kommen. Nur mit einer verbesserten Raumsituation ist eine zukunftsgerichtete Personalplanung für die Landesgeschäftsstelle möglich. Weiterlesen

Erkelenz 31.12.2018 / 01.01.2019, was vom Jahr 2018 übrig bleibt,

ist die Erkenntnis das wir, die Mitglieder der AfD, noch einen riesigen Berg politischer Arbeit vor uns haben. Ich habe mir vorgenommen meinen Teil davon mit Engagement aber auch Spaß an der Sache anzugehen.
Aber der Reihe nach. Was bleibt denn nun vom Jahr 2018 an Erkenntnissen haften?Bild könnte enthalten: 1 Person, sitzt und Innenbereich
Zuerst die freudig Tatsache das wir am Ende des Jahres sowohl im deutschen Bundestag wie auch in allen Landtagen vertreten sind.
Danach die Erkenntnis das wir die Politik in unserem Land in positiver Weise beeinflusst haben.
Ich wage gar nicht daran zu denken wo unser Land heute stehen würde wenn es unsere Partei nicht geben würde. Weiterlesen

Rede zum Kreishaushalt 2019 des Kreises Heinsberg

Der Kreishaushalt für das Jahr 2019 ist solide aufgebaut.
Dies ist sicher der guten Arbeit des Kreiskämmerers und einer insgesamt guten Haushaltspolitik des Kreises Heinsberg zu verdanken.
Leider muss ich dieser durchaus positiven Aussage einige weniger schöne Gedanken folgen lassen. Denn wie in jedem Jahr ist die gleiche Misere zu beklagen.
Der Haushalt des Kreises Heinsberg ist strukturell unterfinanziert. Ein Problem das beinahe alle Kommunen des Landes NRW betrifft. Dies liegt daran, dass die kommunale Familie als Träger vieler Leistungen im Finanzierungsmodell unseres Staates zu kurz kommt. Weiterlesen

Sitzung des Landesvorstandes am 15.12.2018

Gelsenkirchen 15.12.2018, Sitzung des NRW Landesvorstandes.
An der erweiterten Landesvorstandssitzung nahmen auch die Sprecher der Bezirksverbände beziehungsweise derern Stellvertreter teil.
Eine Sitzung mit sehr viel Routineaufgaben. Budgets für diverse Vorhaben wurden aufgestellt und einiges mehr. Die Aufstellung von zwei Arbeitsgruppen wurde beschlossen.
Eine Arbeitsgruppe wird gebildet mit der Aufgabe die Kreisverbände zur Kommunalwahl 2020 technisch zu unterstützen. Der Landesvorstand hat dafür die Vorstandsmitgliedern Friedhelm Rikowski, Matthias Helferich, Martin Schiller, Dr. Christian Blex und Jürgen Spenrath ausgewählt. Anfang 2019 wird der Landesverband in Abstimmung mit den Bezirks- und Kreisverbänden weitere Personen benennen. Weiterlesen

Metropolregion Rheinland, Start ins Chaos

Köln 14.12.2018, Regionalrat Köln.
Heute trat der Regionalrat Köln zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 zusammen.
Der Reginalrat berät und beschließt, als Landesgremium das kommunal besetzt ist, über Strukturfragen.
http://www.spenrath.net/regionalrat/
Ein Dauerthema ist die in 2018 gegründete Metropolregion Rheinland. Nach meiner Meinung ein unnützes Gremium das später einmal die Rolle eines super Zweckverbandes nach dem Vorbild des Regionalverbandes Ruhrgebiet einnehmen soll.
Hilfeeeee! Bitte nicht! Weiterlesen

Sitzung der Kreistagsfraktion Heinsberg

Wegberg / Kreis Heinsberg 12.12.2018, Sitzung der erweiterten AfD Fraktion im Kreistag des Kreises Heinsberg.
Bei unserer Sitzung haben wir gemeinsam mit Gästen aus dem Kreisvorstand und dem Kreis unserer Delegierten über die Fraktionsarbeit im Jahr 2019 diskutiert. Auch das Konzept der Rede für die Haushaltsberatung im Kreistag, die am 18.12. stattfindet, wurde besprochen.

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Die Zukunft des Rheinischen Braunkohlenreviers

Düren 07.12.2018, Vollversammlung des Zweckverbandes Region Aachen.
Wie im Regionalrat Köln und dem Braunkohlenausschuss, so vertrete ich auch im Zweckverband Region Aachen als Einzelmitglied unsere AfD. Das ist ein sch…. Job.
Die fehlende Infrastruktur einer Fraktion muss mit viel Einsatz kompensiert werden. Aber ich gebe zu, das es für große fundierte Wortbeiträge selten reicht. Aber gut, in dieser Legislaturperiode halte ich die Fahne hoch. Ab 2020 sieht die Sache anders aus.
Auf der Tagesordnung der Vollversammlung des Zweckverbandes stand das große Thema unserer Region. „Wie geht es im Rheinischen Braunkohlenrevier weiter und wie wird der Strukturwandel bewältigt.“ Klar ist, das ein Strukturwandel irgendwann erfolgen wird. Laut langfristiger Planung und allen bisherigen politischen Entscheidungen war das Auslaufen des Braunkohlentagebaues für die Zeit 2045 bis 2050 geplant.
Nun gibt es aus dem politischen Raum heraus eine ziemliche Unsicherheit. Weit weg in Berlin tagt die Kohlekommission und diese steht wegen der Diskussion um die bundesdeutschen Klimaziele ziemlich unter dem Druck einer links-grün manipulierten Öffentlichkeit die lauthals einen schnelleren Ausstieg aus der Kohleverstromung fordert.
In unserer Region herrscht jetzt eine ziemliche Unsicherheit in Hinsicht auf die Sicherheit von Arbeitsplätzen im Rheinischen Braunkohlenrevier.
Hier gibt es Informationen zum Zweckverband Region Aachen.
Auf meiner Webseite:
http://www.spenrath.net/region-aachen-2/
Auf der Webseite des Zweckverbandes Region Aachen:
https://regionaachen.de/startseite.html

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Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2020

Dortmund 01.12.2018, Treffen der NRW Landesprogrammkommission und der Leiter der NRW Landesfachausschüsse.
Bei diesem zweiten Treffen wurden Themen für unser modular aufgebautes Eckprogramm zur Kommunalwahl 2020 ausgewählt. Rund 150 Themenvorschläge lagen zu Beginn der Sitzung vor uns auf dem Tisch. Das war für mich als Koordinator der Landesfachausschüsse eine große Herausforderung. Damit alle Themenvorschläge an einem Sitzungstag bearbeitet werden konnten war eine straff organisierte Arbeit notwendig. Beim betrachten des Gesamtpaketes wurde mir schon ein wenig mulmig.
Das konnte aber auch daran liegen das ich mich mit einem Magen Darm Infekt in die Sitzung geschleppt habe. Naja am Ende hat alles super funktioniert, denn wir haben alle absolut diszipliniert und gut zusammen gearbeitet.
Ich denke wir haben eine gute Themenauswahl getroffen.
Vielen, vielen Dank an alle Sitzungsteilnehmer.

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Tagebau Hambach, wie geht es weiter?

Köln 30.11.2018, Braunkohlenausschuss des Rheinischen Reviers. Die Situation des Tagebaus Hambach wird diskutiert. Im Juristendeutsch liest sich das so:
“OVG NRW gibt der Beschwerde des BUND NRW gegen die Eilentscheidung des VG Köln teilweise statt und stellt die aufschiebende Wirkung der Klage teilweise wieder her.
Die – vorläufige – aufschiebende Wirkung betrifft im südöstlichen bzw. südlichen Geltungsbereich des Hauptbetriebsplans Abgrabungen unter Inanspruchnahme der bewaldeten Flächen des Hambacher Forstes.“
Die Auswirkungen dieses Gerichtsentscheides sind fatal. In der zweiten Jahreshälfte 2019 läuft die oberste Sohle des Tagebaus Hambach gegen den Hambacher Forst und kommt zum stehen. In der Folge laufen die unteren sechs Sohlen auf die oberste Sohle auf und der Tagebau kommt weitgehend zum erliegen. Um den Stillstand der Großgeräte zu vermeiden werden die Abbaumengen ab sofort erheblich reduziert.
Hier ein Blick auf Garzweiler II. Eine Großtechnologie wie sie im Rheinischen Revier betrieben wird kann man nicht einfach zum Stillstand bringen.

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AfD Europawahlversammlung in Magdeburg

Magdeburg 16. bis 19.11.2018, puh vier Tage lang AfD Europawahlversammlung pur. Vier Tage und nur 13 Kandidaten für die Liste zur Europawahl geschafft? Das hört sich nicht viel an. Aber so ist das eben wenn eine Partei Demokratie lebt und jeder ein uneingeschränktes Vorstellungsrecht hat.
Einige Mitglieder des AfD Bezirksvorstandes KölnBild könnte enthalten: 7 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen

Die Delegierten des Kreises Heinsberg, Jürgen Spenrath und Walter Leinders

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