27.09.2019, Köln, Sitzung des Regionalrates Köln

Und wieder einmal gestaltete Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V. einen wesentlichen Teil der Sitzung. Eine Arbeitsgruppe des Köln/Bonn e.V. stellte eine Planung vor die ich in dieser Form noch nicht gesehen habe. Als notwendig erachtete Infrastrukturmaßnahmen waren in den Planungen bereits vorhanden. S-Bahn Haltepunkte waren bereits gebaut und Gewerbegebiete bereit erschlossen. Das Ganze stellte eine Zukunftsvision dar. Ein Interessanter Ansatz und weit entfernt von dem “immer weiter so“ der normalen Planung die zumeist nur die Fortschreibung von vorhandenem kennt.

22.09.2019, Marl, NRW Mitgliedertag

Der erste NRW Mitgliedertag stand ganz im Zeichen der Kommunalwahl 2020. Am Vormittag wurde das Eckprogramm für die Kommunalwahl 2020 vorgestellt und nach der Mittagspause gab es Vorträge zu den rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für die Kommunalwahl 2020.

17.09.2019, Heinsberg, Sitzung des Kreisausschusses des Kreistages Heinsberg

Es fand eine sehr kurze Sitzung zur Vorbereitung der nächsten Kreistagssitzung statt. Ein Antrag der Grünen stand auf der Tagesordnung wonach Solaranlagen auf kreiseigenen Gebäuden errichte werden sollen. Ein Blick in unsere Wahlprogramme macht klar das ich hier die ablehnende Position der AfD klar und deutlich vertreten musste. Für die FDP war ich damit zum Vertreter der Klimaleugner-Partei geworden. Ich habe es mit Gelassenheit ertragen.

07.09.2019, Hürth, Vortragsabend “Wende West“

Mit dem Vortragsabend in Hürth startete der Landesvorstand eine Aktion um die Weichen für eine besserer Entwicklung des AfD Landesverbandes NRW zu stellen. Für unseren großen Landesverband sind prognostizierte Wahlergebnisse zwischen 7 und 8 Prozent einfach zu wenig. Will unsere Partei auf Bundesebene besserer Ergebnisse erzielen muss NRW vorlegen und die “Wende West“ schaffen.

06.09.2019, Köln, Regionalrat, Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen

Wie kaum ein anderer versteht Dr. Reimar Molitor, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Region Köln/Bonn e.V., die Notwendigkeiten der regionalen Strukturpolitik zur erklären. Solche Persönlichkeiten sind leider in Politik und Verwaltung selten. In seinem Vortrag über die Regionale 2025 zeigte er die Strukturprobleme und Lösungsmöglichkeiten für den östlichen Teil des Regierungsbezirks Köln auf.

03.09.2019, Heinsberg, Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Verkehr und Strukturwandel und andere Themen

Schon der neue Name des Ausschusses sagt alles. Der Strukturwandel ist für den Kreis Heinsberg ein Schlüsselthema, kommt aber im Ausschuss thematisch kaum vor. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen im überwiegend Umweltthemen. Auch bei der aktuellen Sitzung drehte es sich wieder einmal um einen unausgegorenen Antrag der Grünen. Dieser Antrag verband das sicher diskussionswürdige Thema der Aufforstung im Kreis Heinsberg mit der Fassadenbegrünung an öffentlichen Gebäuden. Solche Anträge bei denen es “quer durch den Garten geht“ sind schwer zu diskutieren.

Kerpen, 31.08.2019, Klausursitzung des Bezirksvorstandes Köln

Auch im Vorstand des Bezirksverbandes Köln spielt die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2020 eine große Rolle. Die Tagesordnung der Klausursitzung spiegelte das wider.

Düsseldorf, 27.08.2019, LaVo

An der ersten Präsenzsitzung nach den Sommerferien nahmen neben den Sprechern der Bezirksverbände auch die Landesbeauftragten teil. Eine umfangreiche Tagesordnung wurde abgearbeitet.

Gütersloh, 24.08.2019, Sommerfest

Gerne habe ich das Sommerfest des Kreisverbandes Gütersloh besucht. Auch einige Bundes- und Landtagsabgeordnete hatten den Weg nach Gütersloh gefunden. Gute Gespräche, bei gutem Essen und einem kalten Bierchen. Politik kann auch schon mal Spaß machen.

Heinsberg, 11./20. 07.2019, Kreisausschuss Umwelt und Verkehr / Berichterstattung der Rheinischen Post

Nachfolgen der Text meines Leserbriefes an die Rheinische Post. Die Rheinische Post ignoriert in ihrer Berichterstattung mit schöner Regelmäßigkeit die Wortbeiträge unserer Fraktion im Kreistag Heinsberg. Ich nutze hin und wieder die Kommentarfunktion und ergänze dann die Berichterstattung.

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