Braunkohlekraftwerke in die Reserve, dass Energiechaos ist komplett.

Braunkohlekraftwerk Foto: Jürgen Spenrath

Braunkohlekraftwerk
Foto: Jürgen Spenrath

Die Energiepolitik in Deutschland ist nur noch schwer durchschaubar. Die Bundesregierung richtet ihre Energiepolitik anders aus, als die NRW Landesregierung. Die Energieunternehmen und die Investoren verfolgen betriebswirtschaftliche Ziele, die ihrerseits mit volkswirtschaftlichen Erwägungen nichts zu tun haben. Es existiert nach meiner Auffassung kein Masterplan, um wirtschaftliche und ökologische Belange einer zukünftigen Energieversorgung miteinander in Einklang zu bringen.
Ich versuche die Nachrichten der letzten Monate einmal in einen Gesamtzusammenhang zu stellen. Als Mitglied im Regionalrat Köln und Mitglied im Braunkohleausschuss betrachte ich dabei natürlich besonders die Entwicklung in NRW. Weiterlesen

Ist Deutschland ein reiches Land? 4.Teil. Unterlassene Instandhaltungen sind verdeckte Schulden.

Die Infrastruktur zerfällt auf allen Gebieten. Marode Brücken und Straßen geben davon Zeugnis ab. Nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes schieben alleine die Kommunen einen Investitionsrückstand von ca. 128 Mrd. Euro vor sich her. Wie soll dieses Geld aufgebracht werden?
Der Zerfall der Infrastruktur hat gravierende Folgen für unsere Gesellschaft. Sind wichtige Straßenverbindungen nicht mehr in vollem Umfang nutzbar, so wie wir es momentan, auf der A1 mit der Leverkusener Rheinbrücke erleben, entsteht ein erheblicher volkswirtschaftlicher Schaden. Bundesverkehrsminister Dobrindt sagt dazu, “Die Infrastruktur sei das zentrale Nervensystem des Landes und die Brücken seien dabei die sensibelsten Punkte“. An dieser Stelle möchte ich bemerken, dass Herr Dobrindt ein falsches Sinnbild verwendet. Die Autobahnen sind als die Schlagadern unseres Verkehrssystems zu sehen. Kommt es hier zur Verstopfung droht dem Land der Schlaganfall.
Unterlassene Instandhaltungen bemerken wir am ehesten im Straßenbau. Darüber hinaus sind aber fast alle Funktionsbereiche unseres Gemeinwesens betroffen. Marode Schienensysteme, Abwasserkanäle, öffentliche Gebäude, die Ausstattung der Verwaltung insgesamt und als aktuelles Beispiel die schlechte Materialausstattung der Bundeswehr, sind nur einige Beispiele für eine endlos lange Mängelliste.
Es fehlt unserem Land an Mitteln um die Substanz der Infrastruktur zu erhalten. Alleine aus diesem Grund sind wir kein reiches Land.