Archiv für den Monat: November 2019

24.11.2019, Mettmann, Kreissprecherkonferenz des AfD Landesverbandes NRW

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Bei meinem Eintreffen am Tagungsort in Mettmann war ich davon überrascht das vor der Halle eine Demonstration gegen unsere Partei stattfand. Nun werden schon die Arbeitstreffen unserer Partei mit Gegendemonstrationen beglückt.
Viele Themen standen auf der vom Landesvorstand aufgestellten Tagesordnung. Neben dem Bericht aus dem Landesvorstand, Mitgliederverwaltung, Zielgruppenansprache, Kampagnen und die Zusammenarbeit aller Gremien im Allgemeinen. Weiterlesen →

23.11.2019, Hückelhoven, Infostand des AfD Kreisverbandes Heinsberg

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Als unser Infostand pünktlich um 10:00 Uhr eröffnet wurde war es in der Hückelhovener Innenstadt noch sehr ruhig. Bei windigem kalten Wetter können drei Stunden am Infostand schon recht lang werden. Aber der Einsatz lohnt sich. Jedes Gespräch ist von Wert und darüber hinaus ist es wichtig dass die Bürger unsere Präsenz sehen.
Unser nächster Infostand steht am Samstag den 30.11.2019 in der Zeit von 10:30 bis 13:00 Uhr, in der Heinsberger Innenstadt, auf der Hochstraße.

20.11.2019, Hückelhoven, Vorstandssitzung des AfD Kreisverbandes Heinsberg

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Wir konnten Herrn Dr. Hartwig (MdB) als Gast bei unserer Vorstandssitzung begrüßen. Herr Dr. Hartwig erläuterte den Mitgliedern des Kreisvorstandes seine Arbeit als Leiter einer interne Arbeitsgruppe, die Empfehlungen zum Umgang mit der Arbeit des Verfassungsschutzes erarbeitet. Ein interessantes und wichtiges Thema das ausgiebig diskutiert wurde.

19.11.2019, Heinsberg, Sitzung des Kreistages des Kreises Heinsberg

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Wesentlicher Tagesordnungspunkt war die Haushaltssatzung des Haushaltsjahres 2020.
In seiner erläuternden Rede nahm der Landrat des Kreises Heinsberg Stephan Pusch (CDU), bezug auf aktuelle politische Gegebenheiten. Er lobte das Eintreten von Greta Thunberg für den Klimaschutz und ganz generell die “fridays for future“ Bewegung. Auch das Eintreten für die Integration von Flüchtlingen lag ihm besonders am Herzen. Weiterlesen →

15.11.2019 Köln, Regionalrat, Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen

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Neben der Erläuterung der aktuellen Krankenhausplanung war die Information über das Städtebauinvestitionsprogramm 2019 und 2020 wesentlicher Bestandteil der Sitzung.
Die Bezirksregierung Köln hat 2019 insgesamt 71 Zuwendungsbescheide mit einem Volumen von 108,7 Mio € erteilt.
2020 wird die Summe der Förderungen im Regierungsbezirk Köln ähnlich hoch ausfallen. Ohne Fördermittel lassen sich die meisten Städtebaumaßnahmen kaum noch realisieren. Dies zeigt wie schlecht die Kommunen mit Finanzmitteln ausgestattet sind. In der Folge kommt es dann zu einem Verschiebebahnhof für Steuergelder und am Ende zu Fehlverwendungen.
Wir, die AfD haben das Problem schon lange erkannt und kämpfen deshalb für die Prinzipien der Subsidiarität und Konnexität. Bei genauerem Hinsehen wird gerade gegen das Konnexitätsgebot (Wer bestellt soll auch bezahlen) oft verstoßen.