Die Türkei ist ein unberechenbarer Partner

Eine gemeinsame europäische Asylpolitik gab es in Wirklichkeit nie und die deutsche Asylpolitik ist abgewirtschaftet. In dieser katastrophalen Situation klammern sich deutsche und europäische Politiker an jeden Strohhalm den sie greifen können.
Einer dieser Strohhalme ist die Türkei. In der Flüchtlingskrise scheint die Europäische Union und allen voran, Deutschland, bisher geltende Vorbehalte gegenüber einer allzu intensiven Partnerschaft mit der Türkei aufzugeben. Weiterlesen

Wir müssen die nationale Karte ziehen,

das sagt Bernd Jürgen Schneider, Chef des Städte- und Gemeindebunds NRW in einem Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen-Post. Er fordert, “sofort die deutschen Grenzen zu sichern“, denn sonst werden nach seiner Meinung, „die Bürger rebellieren“. Im Interview führt er aus, “Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, gibt sich selber auf. Wir müssen wissen, wer ins Land will. Wir sollten diejenigen abweisen, die keinen Pass haben oder aus sicheren Drittstaaten kommen. So ist es ja auch im Dublin-Abkommen geregelt“.
Bernd Jürgen Schneider führt weiter aus,“ Unsere Flüchtlingspolitik ist jedenfalls völlig falsch. Wir können das Tor nicht länger offenlassen. Wenn wir den Zuzug nicht begrenzen, wird Deutschland wirtschaftlich in die Knie gehen“.
Würde ein Politiker der AfD, diese durchaus richtigen Forderungen und Thesen in den Raum stellen, käme er nach meiner Meinung nicht zu Wort, sondern würde von der Rheinischen-Post direkt in Grund und Boden geschrieben. Hier sehen wir nach meiner Meinung beispielhaft, die schizophrene Einstellung eines Presseorgans gegenüber unserer Partei. Alle haben das Recht auf eine differenzierte Meinung. Nur die AfD nicht.
Die AfD setzt die richtigen Themen und erhält dafür Prügel von den Medien.
Das wird uns aber langfristig nicht zum Schaden gereichen. Die Bürger unseres Landes erkennen die Gegebenheiten und werden uns in zunehmendem Maß unterstützen.

http://www.rp-online.de/politik/wir-muessen-die-nationale-karte-ziehen-aid-1.5746542
Dazu auch mein Vidokommentar auf meiner Seite
https://www.facebook.com/J%C3%BCrgen-Spenrath-775928915886008/

Ach schau mal an!!

Die Vorsitzende des SPD Unterbezirks Essen, Britta Altenkamp wirft das Handtuch. Ihren Rücktritt begründet sie damit, das sie nicht genügend Zeit aufbringen könne um die zerrissene Partei zu einen.
Schon lange ist bekannt, dass in der SPD bei weitem nicht alle Mitglieder mit der Asylpolitik des Spitzenpersonals einverstanden sind. Nun ist der Konflikt in der Führungsspitze der NRW SPD angekommen, denn Britta Altenkamp ist auch stellvertretende Landesvorsitzende.
Für die SPD wird es langsam eng. Die Wähler gehen auf Distanz und die Mitgliederschaft bröckelt dahin.
Die NRW Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Hannelore Kraft, befindet sich schon seit einiger Zeit auf politische Tauchstation. Wird am Ende, der SPD Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, seine Pausen zwischen den Mahlzeiten, wegen innerparteiliche Schlichtungsgespräche opfern müssen?

Dazu auch mein Videokommentar auf meiner Seite https://www.facebook.com/J%C3%BCrgen-Spenrath-775928915886008/?pnref=story

http://www.derwesten.de/staedte/essen/essens-spd-vorsitzende-britta-altenkamp-erklaert-ruecktritt-id11530988.html

http://www.rp-online.de/politik/es-gaert-in-essens-spd-aid-1.5750226