Düsseldorf, 10.07.2019, Eine harte Konfrontation im Landtag

Ich habe gestern die Sitzung des Landtages in Düsseldorf besucht. Auf der Tagesordnung stand ein Antrag unserer Partei, mit dem wir auf die ungerechte Behandlung von 200 Bergleuten durch deren Arbeitgeber RAG aufmerksam machen wollen. Der Sachverhalt ist kompliziert. Sehr vereinfacht stellt er sich wie folgt dar.

Die betroffenen Bergleute haben nachdem die letzte deutsche Steinkohlezeche geschlossen wurde eine betriebsbedingte Kündigung erhalten. Für die weitere berufliche Zukunft wurden Sie an die Agentur für Arbeit verwiesen. Es wurden den Bergleuten nur wenige und dazu ungeeignete Arbeitsstellen angeboten. Bergleute gehen üblicherweise aufgrund der hohen körperlichen Belastung mit 55 Jahren in den Ruhestand. Der Wechsel zu einem anderen Arbeitnehmer bedeutet nun eine Erhöhung der Altersgrenze auf 67 Jahre was von einen Teil der Männer die schon seit Jahrzehnten Untertage gearbeitet haben körperlich kaum noch geleistet werden kann.
Die Bergleute argumentieren das die RAG sie durchaus hätte weiterbeschäftigen können, denn für den Rückbau der Anlagen unter Tage sowie die Ewigkeitsaufgaben wird Personal gebraucht. RAG will dafür aber nicht auch das bewährte Personal zurückgreifen sondern Fremdfirmen beauftragen.

Da keine der anderen im Landtag vertretene Partei bereit war sich mit den Sorgen und Nöten der Bergmänner auseinander zu setzen, haben diese sich hilfesuchend an die AfD gewandt.

Soweit die Vorgeschichte. Gestern kam es im Landtag nun zur Diskussion. Die AfD wurde für Ihren Antrag von den anderen Parteien mit beleidigenden Äußerungen überzogen. Die Bergmänner erkannten schnell das die Altparteien ihnen keinerlei Hilfe zugestehen wollten und so kam es im Plenum und auf der Besuchertribühne zu teils tumultartigen Szenen.

Mit der gestrigen Ablehnung des AfD Antrages ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Ich gehe davon aus das die Altparteien im Hintergrund nach Lösungen für die Bergmänner suchen werden. Wenn dies geschieht so haben wir unser Ziel erreicht.

https://www.welt.de/politik/article196685169/Randale-im-NRW-Landtag-Die-AfD-kann-nicht-Ihr-Freund-sein.html