Über mich

Ich bin seit dem 16.04.2013 Mitglied der Alternative für Deutschland.

Innerhalb der AfD arbeite ich als,
– Stellvertretender Sprecher des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen
– Stellvertretender Sprecher des Bezirksverbandes Köln
– Sprecher des Kreisverbandes Heinsberg
– Mitglied im LFA 1, Bildung, Forschung und Kultur
– Mitglied im LFA 12, Kommunalpolitik

Ich vertrete die AfD als,
– Mitglied im Regionalrat Köln
– Mitglied im Braunkohleausschuss des Rheinischen Reviers
– Vorsitzender der AfD Fraktion im Kreistag des Kreises Heinsberg
– Mitglied in der Vollversammlung des Zweckverbandes Region Aachen

Ich war bei vielen Anlässen Schriftführer, dem Landesverband habe ich mich, bei bisher 10 Landesversammlungen als Schriftführer zu Verfügung gestellt.

Meine politischen Themen

Kommunalpolitik
Im Regionalrat Köln und als Fraktionsvorsitzender der AfD im Kreistag Heinsberg  habe ich in den letzten beiden Jahre kommunalpolitische Erfahrungen gesammelt. Ich arbeite im Landesfachausschuss Kommunalpolitik mit.

Schule und Weiterbildung
In der Vereinsarbeit habe ich mich schon vor meiner Mitgliedschaft in der AfD mit dem Thema Schule und Bildung beschäftigt. Diese Arbeit führe ich nun im Landesfachausschuss, Schule, Bildung und Kultur fort.  Ich habe unsere Programmatik  bei  den Themen, Inklusion und gebundener Ganztagsunterricht mit entwickelt.

Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Als Mitglied im Regionalrat Köln bin ich mit der, für die Wirtschaft und Industrie wichtigen, Regionalplanung vertraut. Aufgrund meine Mitgliedschaft im Braunkohlenausschusses beschäftige ich mich seit zwei Jahren intensiv mit der Energiepolitik. Die Förderung des Handwerks ist mir sehr wichtig.

Haushalt- und Finanzen
In meiner Gremienarbeit, konnte ich in den letzten beiden Jahren Erfahrung im Haushaltsrecht sammeln.

Meine politische Positionen
Nordrhein-Westfalen, unser Land ist nicht gut aufgestellt.
Ich nenne dazu einige Beispiele aus ganz unterschiedlichen Politikfeldern.

Unsere marode Infrastruktur ist eines modernen Industriestaates unwürdig.  Das darf so nicht bleiben. Auch in NRW muss die Infrastruktur wieder vollumfänglich erneuert werden.
Die Infrastruktur zerfällt auf allen Gebieten. Marode Brücken und Straßen legen davon Zeugnis ab. Nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeindebundes schieben alleine die Kommunen einen Investitionsrückstand von ca. 128 Mrd. Euro vor sich her. Wie soll dieses Geld aufgebracht werden?
Der Zerfall der Infrastruktur hat gravierende Folgen für unsere Gesellschaft. Sind wichtige Straßenverbindungen nicht mehr in vollem Umfang nutzbar, so wie wir es momentan, auf der A1 mit der Leverkusener Rheinbrücke erleben, entsteht ein erheblicher volkswirtschaftlicher Schaden. Bundesverkehrsminister Dobrindt sagt dazu: “Die Infrastruktur sei das zentrale Nervensystem des Landes und die Brücken seien dabei die sensibelsten Punkte“.  An dieser Stelle möchte ich bemerken, dass Herr Dobrindt ein falsches Sinnbild verwendet. Die Autobahnen sind als die Schlagadern unseres Verkehrssystems zu sehen. Kommt es hier zur Verstopfung droht dem Land der Schlaganfall.
Unterlassene Instandhaltungen bemerken wir am ehesten im Straßenbau. Darüber hinaus sind aber fast alle Funktionsbereiche unseres Gemeinwesens betroffen. Marode Schienensysteme, Abwasserkanäle, öffentliche Gebäude und die Ausstattung der Verwaltungen insgesamt sind nur einige Beispiele für eine endlos lange Mängelliste.
Es fehlt das Geld für notwendige Maßnahmen, denn unser Geld wird in sinnlosen EU Projekten verpulvert.
Hier müssen wir dringend, auch auf Landesebene umsteuern. Der Erhalt der Infrastruktur auf allen Gebieten betrachte ich als eine der wichtigsten gesellschaftlichen Zukunftsaufgaben.

Die innere Sicherheit wird in Deutschland und ganz besonders in Nordrhein-Westfalen stiefmütterlich behandelt. Das muss dringend geändert werden. Auch in NRW muss die Rechtsstaatlichkeit wieder gestärkt werden.
Die Präsenz der Polizei ist auf ein Minimum reduziert und die Justiz arbeitet unglaublich langsam.
Im Problembereich der illegalen Zuwanderung handelt NRW besonders nachlässig.
Das schafft rechtsfreie Räume und diese sind einem modernen demokratischen Staatswesen unwürdig.
Das unsere Bundesregierung nicht mehr in der Lage ist, an unseren Grenzen zumindest eine ordnungsgemäße Registrierung von Flüchtlingen zu organisieren, ist eine Bankrotterklärung unseres Rechtsstaates und zeigt den bereits weit fortgeschrittenen Verlust unserer staatlichen Souveränität.
Die falsch konstruierte Europäische Union, trägt Schuld daran, dass wir, als deutsche Bürger keinen verlässlichen Rechtsraum mehr haben. Wir leben momentan in einer rechtlosen Zwischenwelt zwischen unrealistischen, europäischen Regelungen und einem sich auflösenden deutschen Nationalstaat. Das kann nicht gutgehen. Wir müssen unsere nationalen Souveränitätsrechte zurückerlangen, damit wir in der Lage sind die Rechtsstaatlichkeit in unserem Land wieder herzustellen. Dafür müssen wir streiten, denn sonst sind wir in einigen Jahren auch ein „failed state“.
Wir sind 2017 in den NRW Landtag und in den Bundestag eingezogen. Das sind große Erfolge. Wir müssen nun zum Sammelbecken für diejenigen Bürger werden, die bereit sind für den Erhalt unseres Staates zu kämpfen.
Das in Nordrhein-Westfalen eine besonders fragwürdige Rechtsauffassung herrscht, hat sich auch unter Arnim Laschet, dem im Mai neu gewählten Ministerpräsidenten kaum verändert, bestes Beispiel ist die lasche Abschiebepraxis von abgelehnten Asylbewerbern.
Wir müssen uns dafür einsetzen, das auch in NRW die Rechtsstaatlichkeit wieder durchgesetzt wird.

Schüler und Eltern leben in NRW mit den Folgen der grün-roten Schulpolitik. Die grüne Inklusionspolitik hat allen Kindern geschadet, insbesondere den Kindern mit Förderbedarf.
Das müssen wir ändern. Wir brauchen eine gute Schulpolitik für alle Kinder.
Die Förderschullandschaft wurde kräftig durchgeschüttelt, manches an bestehender Infrastruktur dem Erdboden gleich gemacht. Und jetzt?
Die Grünen haben sich alle praktischen Sachverhalte einfach weg geträumt und dabei so ganz nebenher die Zukunftsperspektiven vieler Schüler mit Förderbedarf gefährdet.
Nun zeichnet sich ab was zu erwarten war. Die schulische Inklusion ist ein Irrweg und ist gescheitert. Die dafür Verantwortlichen sind abgetaucht. Unter der neuen schwarz-gelben Landesregierung werden zögerliche Schritte zur Korrektur getan.
Dem Schulchaos müssen wir mit unseren eigenen Konzepten begegnen.
Wir wollen das Wohl der Kinder mit Förderbedarf  in besonderem Maße berücksichtigen.
Die Förderschulen betrachten wir als ein bewährtes Instrument, Defizite bei Menschen mit Behinderung oder solchen mit besonderem Förderbedarf  auszugleichen und diesen, dadurch letztendlich ein Höchstmaß an Beteiligung am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
Aus diesen Gründen müssen wir, dass hochgradig spezialisierte und professionelle Förderschulsystem als Bestandteil des allgemeinen Schulsystems erhalten und weiterentwickeln.

Wir müssen uns für den Erhalt unserer kommunalen Selbstverwaltung einsetzen. Dazu zählt auch eine ausreichende Finanzierung der städtischen Haushalte.
In Nordrhein-Westfalen befinden sich die Städte und Gemeinden in einer schwierigen Situation. Bund und Land bürden ihnen immer mehr Aufgaben auf, ohne im Gegenzug die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen. Auf diese Weise entschulden sich Bund und Land auf Kosten unserer Kommunen. Für die kommunale Selbstverwaltung hat dies fatale Folgen. Notwendige Investitionen sind kaum noch möglich.
Die rot grüne Landesregierung hat versucht, dieses Problem mit einem kommunalen Finanzausgleich zu lösen, damit aber lediglich ihre Inkompetenz in Finanzfragen bewiesen.
Wir brauchen keine neuen Abenteuerspielplätze für Finanzmathematiker. Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen eine solide Finanzierung der städtischen Haushalte.
Deshalb unterstütze ich unsere Forderung nach einer, gerechteren Verteilung von Aufgaben und Finanzmittel. Unsere Kommunen müssen wieder gestärkt werden, um ihre vielfältigen Aufgaben zum Wohle aller Bürger, erledigen zu können.

Wir müssen auf Landes und auf Bundesebene gegen weiteren Demokratieabbau kämpfen. In unserer Kritik an der verfehlten Einheitswährung dürfen wir nicht nachlassen.
Null Zinsen und Bargeldabschaffung, das sind die aktuellen Themen der ungelösten Eurokrise.
Das Grundproblem besteht darin, dass wir mit einer auf Dauer nicht funktionierenden, europäischen Einheitswährung geschlagen sind. Die griechische Finanzkrise ist nur eine der Auswirkungen und eine Kleinigkeit im Verhältnis zu dem was uns noch erwartet.
Es wird immer weiter an den Symptomen herumgedoktert, aber einer Lösung kommen wir nicht näher. Ganz im Gegenteil, die Probleme werden immer größer.
Es ist kein Zufall, dass nun auch über die Bargeldabschaffung nachgedacht wird.
Die Argumente für die Abschaffung des Bargeldes klingen im ersten Moment schlüssig. Die Steuerhinterziehung soll eingedämmt werden, Schwarzarbeit erschwert, kriminelle Geschäfte und der Terrorismus besser bekämpft werden. Auch Kostenersparnisse werden benannt, Geld muss nicht mehr gedruckt, gelagert und verteilt werden.
Alles schön und gut, aber stimmt das auch? Steuerhinterziehung und Schwarzarbeit, lassen sich sicher anders organisieren und die Finanzströme von Kriminellen und Terroristen fließen auch heute schon bargeldlos. Die Kostenersparnis bei den Banken ist nachvollziehbar, aber wer zahlt die Transaktionskosten? Bei der Diskussion um die Bargeldabschaffung werden wir, nach meiner Meinung, mit vorgeschobenen Argumenten über die wirkliche Zielrichtung getäuscht, denn im Kern der Sache geht es darum, nach Niedrigzinsen und Nullzinsen auch negative Zinsen möglich zu machen.
Dies funktioniert aber nur ohne Bargeld denn Andernfalls haben die Bürger die Möglichkeit, sich mit Bargeld einzudecken und so aus dem Bankensystem zu fliehen.
Die Eurokrise schreitet nach meiner Meinung immer weiter fort und bringt immer neue Probleme hervor. Es ist die Aufgabe der AfD, die ungelöste Eurokrise wieder in den Vordergrund der politischen Diskussion zu bringen.

Eine völlig ungeregelte und überwiegend illegale Zuwanderung bedroht den inneren Frieden in unserem Land. Dem müssen wir entgegentreten.
Unsere freie, offene Gesellschaft funktioniert nur auf der Basis gemeinsamer Werte der hier lebenden Menschen.
In den vergangenen Jahren hat die AfD immer wieder vor der Gefahr gewarnt, dass in Deutschland Parallelgesellschaften entstehen könnten. Ansätze für diese Entwicklung sind leider schon seit längerem sichtbar. Nun sind Parallelgesellschaften zu einer unumstößlichen Realität geworden.
Die völlig unkontrollierte, massenhafte und überwiegend illegale Einreise nach Deutschland, hat nichts mehr mit einem geordneten Verfahren zu tun.
Mit syrischen Bürgerkriegsflüchtlingen ist auch eine große Anzahl von Personen in unser Land gelangt, die keine  Aussicht haben, Asyl zu erhalten.  Einige werden wieder ausreisen, viele werden aber einen Duldungsstatus erlangen. In unserem Land halten sich auch viele Personen auf, die bei ihrer Einreise nicht registriert wurden. Davon dürfte bereits ein großer Teil in die Illegalität abgetaucht sein.
Duldung und Illegalität sind aber ein guter Nährboden, für sich dauerhaft verfestigende Parallelgesellschaften.
Welche Auswirkungen, dass bestehen von Parallelgesellschaften auf unseren Staat hat, können wir schon heute in einigen Städten unseres Landes sehen. Schon jetzt erkennen wir in einigen Stadtvierteln großer Städte soziale Fehlentwicklung und den Verlust der inneren Sicherheit.  Diese Entwicklung wird schleichend aber unaufhaltsam voranschreiten.
Wenn sich unsere Gesellschaft, aufgrund unterschiedliche Wertevorstellungen dauerhaft spaltet, ist unsere offene, freie Bürgergesellschaft in Gefahr, denn es gibt einen unumstößlichen Grundsatz und der lautet, dass eine offene, freie Gesellschaft nur auf der Grundlage gemeinsamer Werte existieren kann.
Aus den genannten Gründen halte ich es für geboten, unsere Grenzen zu schützen, die Zuwanderung zu begrenzen und die Zuwanderung aus islamischen Staaten grundsätzlich zu unterbinden.

Wir brauchen eine neue Politik, im Sinne von Mut zur Zukunft und dem Willen zur Gestaltung! Hier zeigt unser Parteiprogramm in die richtige Richtung.