Wir sollten Frau Dr. Merkel den Aufwand in Rechnung stellen!

Nicht mal 1000 Asylanträge hätten im vergangenen Jahr in Deutschland bearbeitet werden müssen, wären die Vorgaben des Grundgesetzes und der Dublin-Verordnung eingehalten worden. Das geht aus Zahlen der Bundespolizei hervor.
Hunderttausende von Asylanträgen die bearbeitet werden müssen . Unterhaltszahlungen für hunderttausende Personen die sich in Asylverfahren befinden. Integrationskurse, Sprachkurse, Kurse, Kurse, immer mehr Kurse, auch für Asylbewerber ohne gesicherte Bleibeperspektive, warum eigentlich?
Der Amtseid eines deutschen Bundeskanzlers lautet:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Ist dieser Eid nur eine leere Floskel? Wenn Frau Merkel persönliche Präferenzen in den Vordergrund stellt, so stellt sie sich außerhalb ihrer Dienstpflichten.

https://www.welt.de/politik/video167628098/Nicht-mal-1000-Asylantraege-haetten-2016-bearbeitet-werden-muessen.html

Wir schaffen Anreize für eine Schlepperindustrie

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel
„Wir schaffen Anreize für eine Schlepperindustrie“
Der Text des folgenden Interviews ist ein Beispiel für eine Berichterstattung der besseren Art. Ungekürzt und nicht zurecht geschnitten kann sich jeder Leser / Zuhörer eine Meinung zu den Standpunkten unserer Spitzenkandidatin machen.Das Interview der Woche kann man am Sonntag, den 13. August, um 11:05 Uhr im Deutschlandfunk nachhören.
http://www.deutschlandfunk.de/afd-spitzenkandidatin-alice-weidel-wir-schaffen-anreize.868.de.html?dram:article_id=393255

Silvesternacht in Köln, Normal war das nicht,

ich fände es wäre gut, wenn es auch nicht normal werden würde.
Wie schon so oft gesagt:
Wenn sich unsere Gesellschaft, aufgrund unterschiedliche Wertevorstellungen dauerhaft spaltet, ist unsere offene, freie Bürgergesellschaft in Gefahr, denn es gibt einen unumstößlichen Grundsatz und der lautet, dass eine offene, freie Gesellschaft nur auf der Grundlage gemeinsamer Werte existieren kann.

http://www.rp-online.de/nrw/staedte/koeln/silvesternacht-2016-in-koeln-normal-war-das-nicht-aid-1.6496766

Das ist nur ein kleiner Vorgeschmack

Viele Bürger sind über die Gewalttaten der letzten Tage erschrocken.
München,  Ansbach, Würzburg aber auch Gewalttaten in unseren Nachbarländern, sind nach meiner Meinung jedoch nur ein kleiner Vorgeschmack, auf das was uns langfristig erwartet, denn unser Land befindet sich auf dem Weg der gesellschaftlichen Zerrüttung. Der lasche Umgang mit massenhafter illegaler Einwanderung und die ständige Rechtsbeugung beim Asylrecht erzeugen Parallelgesellschaften neuer ethnischer Gruppen. Diese werden unser Land negativ verändern. Wenn dieser Prozess weiter voranschreitet verlieren wir jeden Grundkonsens über gesellschaftliche Werte und dann ist unsere freie Gesellschaft am Ende. Es gibt nach meiner Meinung nur einen Weg.  Wir müssen die Zuwanderung aus Ländern außerhalb der europäischen Union strikt steuern. Zuwanderung aus islamischen Ländern müssen wir generell unterbinden.
Wenn wir die Entwicklung unserer Gesellschaft wieder unter Kontrolle bekommen wollen, müssen wir konsequent handeln.

Hilfe im Städtebau, plötzlich geht Alles

Programm zur Städtebauförderung 1

Unter dem Titel „Hilfe im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen“ hat die Landesregierung NRW ein Sonderprogramm eingerichtet. Mit diesem Sonderprogramm im Umfang von 72 Mio. Euro sollen der Umbau und Neubau von öffentlichen Bildungseinrichtungen, kulturellen Einrichtungen oder Sport- und Freizeitanlagen gefördert werden.
Zu diesen Maßnahmen gehört zum Beispiel die Erweiterung einer Kita, die Errichtung einer Freizeitanlage neben einem Flüchtlingsheim, oder der Umbau bestehender Räumlichkeiten als Familienzentrum mit Integrationsangebot. Die Zuwendungsempfänger sind die Kommunen, die allerdings mindestens 10% Eigenmittel in ein Projekt einbringen müssen. Weiterlesen

Die Türkei ist ein unberechenbarer Partner

Eine gemeinsame europäische Asylpolitik gab es in Wirklichkeit nie und die deutsche Asylpolitik ist abgewirtschaftet. In dieser katastrophalen Situation klammern sich deutsche und europäische Politiker an jeden Strohhalm den sie greifen können.
Einer dieser Strohhalme ist die Türkei. In der Flüchtlingskrise scheint die Europäische Union und allen voran, Deutschland, bisher geltende Vorbehalte gegenüber einer allzu intensiven Partnerschaft mit der Türkei aufzugeben. Weiterlesen

Wir müssen die nationale Karte ziehen,

das sagt Bernd Jürgen Schneider, Chef des Städte- und Gemeindebunds NRW in einem Interview mit der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen-Post. Er fordert, “sofort die deutschen Grenzen zu sichern“, denn sonst werden nach seiner Meinung, „die Bürger rebellieren“. Im Interview führt er aus, “Ein Staat, der seine Grenzen nicht sichert, gibt sich selber auf. Wir müssen wissen, wer ins Land will. Wir sollten diejenigen abweisen, die keinen Pass haben oder aus sicheren Drittstaaten kommen. So ist es ja auch im Dublin-Abkommen geregelt“.
Bernd Jürgen Schneider führt weiter aus,“ Unsere Flüchtlingspolitik ist jedenfalls völlig falsch. Wir können das Tor nicht länger offenlassen. Wenn wir den Zuzug nicht begrenzen, wird Deutschland wirtschaftlich in die Knie gehen“.
Würde ein Politiker der AfD, diese durchaus richtigen Forderungen und Thesen in den Raum stellen, käme er nach meiner Meinung nicht zu Wort, sondern würde von der Rheinischen-Post direkt in Grund und Boden geschrieben. Hier sehen wir nach meiner Meinung beispielhaft, die schizophrene Einstellung eines Presseorgans gegenüber unserer Partei. Alle haben das Recht auf eine differenzierte Meinung. Nur die AfD nicht.
Die AfD setzt die richtigen Themen und erhält dafür Prügel von den Medien.
Das wird uns aber langfristig nicht zum Schaden gereichen. Die Bürger unseres Landes erkennen die Gegebenheiten und werden uns in zunehmendem Maß unterstützen.

http://www.rp-online.de/politik/wir-muessen-die-nationale-karte-ziehen-aid-1.5746542
Dazu auch mein Vidokommentar auf meiner Seite
https://www.facebook.com/J%C3%BCrgen-Spenrath-775928915886008/