Hückelhoven 11.05.2019, Infostand

Das Wetter hat es gut mit uns gemeint und nach starkem nächtlichen Regen unseren Infostand mit einem Mix aus Sonne und Wolken bedacht. Die Laune war bei der Standbesatzung entsprechen gut und wir haben eine große Menge Infomaterial und auch einige Mitgliedsanträge verteilen können.

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Erkelenz 22.04. / Köln 05.04.2019 Regionalrat Köln

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Ich habe die Ostertage genutzt und mir nochmals einige Unterlagen zum Bericht der Kohlekommission (Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“) angesehen.
Wie schon in meinem Bericht über den Stand der Diskussion vermerkt, so verwundert es mich auch weiterhin wie dieses Beratungsgremium sich letztendlich umfassende Entscheidungskompetenzen anmaßt. Weiterlesen

Aachen 01.04.2019, Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen

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Unter den Tagesordnungspunkten „Regionale Begleitung des Strukturwandelprozesses im Rheinischen Braunkohlenrevier“ wurde über die Position des Zweckverbandes diskutiert.In meinem Beitrag über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses des Zweckverbandes Region Aachen vom 14.03.2019 habe ich zu dieser Thematik schon einiges geschrieben.
Im Verlauf der jetzigen Sitzung wollten die Grünen in den Beschlusstext den Satz einfügen, dass der Zweckverband den Kohlekompromiss begrüßt und die sofortige Umsetzung wünscht.
Da hat es mir aber wirklich gereicht und so habe ich in einem Redebeitrag klargestellt das die Kohlekommission (Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) lediglich Vorschläge erarbeiten sollte und ich es für eine Anmaßung halte das diese Kommission von der Politik d
ie Umsetzung ihrer Vorschläge verlangt. Weiterlesen

Heinsberg 28.03.2019, Fraktionsempfang der AfD Fraktion im Kreistag des Kreises Heinsberg

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Zum nun dritten Mal hat die Kreistagsfraktion AfD Mitglieder, Freunde und interessierte Bürger zu einem Dialog in das Kreishaus Heinsberg eingeladen. Als Fraktionsvorsitzender habe ich in einem Redebeitrag die Funktion der Kreisverwaltung und Arbeit der Fraktion im Kreistag erläutert. Als Gast durften wir unseren Landtagsabgeordneten Sven Tritschler begrüßen.

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Düsseldorf 16.03.2019, gemeinsame Sitzung der NRW Landesprogrammkommission und der Leiter der Landesfachausschüsse

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Beim nunmehr dritten Treffen in dieser Runde fand die erste Lesung von Textvorschlägen der Landesfachausschüsse statt. Die Grundzüge des modular aufgebauten Eckprogramms zur NRW Kommunalwahl 2020 lassen sich bereits erkennen. Nun folgt die zeitaufwendige Feinarbeit.Die Kreise werden demnächst über den Stand der Arbeit umfangreich informiert und um weitere Anregungen und Beiträge gebeten.

Vereinigung VfK (Verein für Kommunalpolitik)

Für den Aufbau unserer kommunalpolitischen Kompetenz ist das ein wichtiger Schritt. Deshalb auch hier noch ein Rückblick auf ein Thema das aktuell ist.

10.03.2019 Dinslaken, Neuwahl des Vorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung VfK (Verein für Kommunalpolitik)
Nachdem der Aufbau des VfK abgeschlossen ist erfolgte die Neuwahl des Vorstandes. Ralf Nienaber der nicht mehr zur Wahl antrat übergab die Amtsgeschäfte an den neugewählten Vorstandsvorsitzenden Wolfgang Kochs. Weiterlesen