Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2020

Dortmund 01.12.2018, Treffen der NRW Landesprogrammkommission und der Leiter der NRW Landesfachausschüsse.
Bei diesem zweiten Treffen wurden Themen für unser modular aufgebautes Eckprogramm zur Kommunalwahl 2020 ausgewählt. Rund 150 Themenvorschläge lagen zu Beginn der Sitzung vor uns auf dem Tisch. Das war für mich als Koordinator der Landesfachausschüsse eine große Herausforderung. Damit alle Themenvorschläge an einem Sitzungstag bearbeitet werden konnten war eine straff organisierte Arbeit notwendig. Beim betrachten des Gesamtpaketes wurde mir schon ein wenig mulmig.
Das konnte aber auch daran liegen das ich mich mit einem Magen Darm Infekt in die Sitzung geschleppt habe. Naja am Ende hat alles super funktioniert, denn wir haben alle absolut diszipliniert und gut zusammen gearbeitet.
Ich denke wir haben eine gute Themenauswahl getroffen.
Vielen, vielen Dank an alle Sitzungsteilnehmer.

Bild könnte enthalten: eine oder mehrere Personen, Personen, die sitzen, Tisch und Innenbereich

AfD Europawahlversammlung in Magdeburg

Magdeburg 16. bis 19.11.2018, puh vier Tage lang AfD Europawahlversammlung pur. Vier Tage und nur 13 Kandidaten für die Liste zur Europawahl geschafft? Das hört sich nicht viel an. Aber so ist das eben wenn eine Partei Demokratie lebt und jeder ein uneingeschränktes Vorstellungsrecht hat.
Einige Mitglieder des AfD Bezirksvorstandes KölnBild könnte enthalten: 7 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen

Die Delegierten des Kreises Heinsberg, Jürgen Spenrath und Walter Leinders

Bild könnte enthalten: 2 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen und Anzug

Städte schlagen Alarm – Kindergeld fließt ins Ausland

Das Problem ist seit Jahren bekannt aber die Politiker der Altparteien stecken den Kopf in den Sand.
Die Regeln der EU zur Freizügigkeit sind schwammig formuliert und so ist es zu erklären, das sich Bürger aus Osteuropa in Deutschland aufhalten und unser Sozialsystem ausbeuten, auch wenn das eigentlich so nicht stattfinden dürfte.
Dabei gäbe es durchaus Lösungsmöglichkeiten. Die deutsche Regierung muss Stärke und Widerstandswille zeigen und die Freizügigkeit gegenüber einigen Staaten aussetzen. Ich meine damit Staaten die ungeliebte Minderheiten hinausekeln und nach Deutschland abdrängen.
Rumänien und Bulgarien sind hier als erste zu nennen. In diesen Ländern lacht man sich über unsere Feigheit im Umgang mit unseren Interessen sicherlich schlapp.

Die schwarz-gelbe Landesregierung ändert den Landesentwicklungsplan

Anfänglich entstand der Eindruck das die neue Landesregierung den, durch das rot-grünen Kabinett Kraft verabschiedeten, Landesentwicklungsplan weitgehend unverändert lassen würde.
Nun zeichnet sich aber doch eine Kurskorrektur ab.
Am Freitag den 04.05.2018, in der Sitzung der Kommission für Regionalplanung und Strukturfragen (eine Unterkommission des Regionalrates Köln) wurde ein Änderungsentwurf präsentiert.
Ich hebe hier einmal das Thema Windkraft hervor das im Änderungsentwurf vom 17.04.2018, unter 7.3-1 sowie 10.2-2 und 10.2-3 behandelt wird. Wenn hier auch die Richtung stimmt so fehlt es bei diesem Thema doch am Mut für eine generelle Neuausrichtung.
In Anbetracht der Tatsache das wir 2020 in NRW Kommunalwahlen haben, ist das Studium des Änderungsentwurfes, für diejenigen von uns die kommunalpolitisch tätig sind, durchaus interessant.

Geplante Änderungen des LEP NRW (Entwurf, Stand: 17. April 2018)

https://www.wirtschaft.nrw/landesplanung
https://www.beteiligung-online.nrw.de/bo_lep_2018/start.php

Hier einige Informationen zum Regionalrat Köln
http://www.spenrath.net/regionalrat/

Ein Schmankerl aus dem Kreistag des Kreises Heinsberg

Die Fraktionen der CDU und FDP im Kreistag Heinsberg hatten am vergangenen Donnerstag einen gemeinsamen Antrag eingebracht. In diesem Antrag ging es um die Teilnahme am NRW Landesprogramm “Heimatförderung“.
Wie immer bei solchen Themen wurde die AfD angegangen. Tenor, man darf der AfD die inhaltliche Deutung des Begriffes “Heimat“ nicht überlassen.
Meine Replik hat wohl einigen Herrschaften die Laune verdorben.
Hier meine Antwort an die Altparteien:
Es ist verwunderlich, dass Sie den Begriff “Heimat“ wieder entdeckt haben. Es ist gar nicht so lange her, da haben Sie den Begriff “Heimat“ von sich geworfen. Wir die AfD haben ihn aufgenommen und wieder brauchbar gemacht.
Jetzt wo Sie bemerken, dass “Heimat“ alltagstauglich ist und viele Menschen in unserem Land etwas positives damit verbinden, wollen sie sich “Heimat“ wieder zu eigen machen. Aber bestimmt nur in umgedeuteter Form. Lassen Sie das bleiben, fingern sie nicht am Heimatbegriff herum. Sie können sich gerne einen eigenen basteln.
Der original Heimatbegriff befindet sich jetzt in unseren Händen und wird von uns pfleglich behandelt.
Die Reaktion auf meine kleine Rede bestand in lautstarkem Protest. Ich habe wohl den wunden Punkt getroffen. Für solche Momente lohnt sich die Arbeit auf der kommunalen Ebene.🙂

Heute Top, morgen Flop?

Ich werde immer mal wieder von Freunden gefragt warum denn die veröffentlichten Umfragewerte manchmal innerhalb von Stunden erhebliche Abweichungen aufweisen. Morgens titelt eine Zeitung das unsere Werte im freien Fall sind und am Abend haben wir große Zugewinne.
Es liegt daran, dass eine mittlerweile recht große Anzahl von Instituten mit Meinungsumfragen auf dem Markt sind. Die verwendeten Umfragemethoden weichen voneinander ab und vielleicht ist auch der Auftraggeber an manchem Ergebnis nicht ganz unbeteiligt.
Ich interessiere mich eigentlich nur noch für den Durchschnitt der Umfragen und den bekomme ich auf https://dawum.de/Bundestag/ geliefert. Diese Zahlen halte ich für realistisch.

Diese Diskussion wird uns erhalten bleiben

Als wir im Rahmen des ersten Schengen Abkommens die Grenzsicherungen aufgegeben haben gab es warnende Stimmen. Heute stehen wir vor dem Scherbenhaufen einer falschen Europapolitik
Nach meiner Meinung sind das Schengen I Abkommen von 1985 und die nachfolgenden ergänzenden Abkommen, Gründe für das Flüchtlingschaos an unserer Landesgrenze. Von Anfang an haben Kritiker des Abkommens darauf hingewiesen, dass die wegfallenden nationalen Grenzkontrollen nicht durch die Sicherung der EU-Außengrenzen ersetzt werden können.
https://www.tag24.de/nachrichten/hamburg-zdf-bosbach-lanz-wenn-wir-die-grenzen-nicht-kontrollieren-dann-geben-wir-das-land-auf-443081

So nicht!

Die Obdachlosenhilfe Neunkirchen-Seelscheid lehnt eine Spende ab. Die Begründung dazu lautet, dass der Spender AfD Mitglied ist.
So etwas passiert nicht zum ersten Mal. Mitglieder karitativer Einrichtungen betreiben  Parteipolitik.
Den offenen Brief unseres Mitgliedes Dr. Fischbach können Sie hier lesen. Weiterlesen

Mein persönlicher Ausblick auf das Jahr 2018

Für mich bringt das Jahr 2018 einige neue Aufgaben mit sich.
Ich bin am 10.12.2017 auf unserem Landesparteitag in Kalkar gemeinsam mit meinen Parteifreunden Christian Blex und Fabian Jacobi als einer der drei stellverteretenden Sprecher des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen gewählt worden.
Eine Aufgabe vor der ich Respekt habe, auf die ich mich im Vorfeld jedoch mit einer eigenen Agenda bereits vorbereitet habe.

Der Vorstand des Landesverbandes NRW besteht aus den folgend genannten Mitgliedern
Sprecher:
Thomas Röckemann
Helmut Seifen
Stellvertretende Sprecher:
Christian Blex
Fabian Jacobi
Jürgen Spenrath
Schatzmeister:
Heinz Burghaus
Stellvertretender Schatzmeister:
Friedhelm Rikowski
Beisitzer:
Heliane Ostwald
Andreas Keith
Matthias Helferich
Martin Schiller
Schriftführer:
Michael Schlembach

Ein kleiner Rückblick auf 2017

Ein arbeitsreiches Jahr 2017 liegt hinter uns.
Zwei anstrengende Wahlkämpfe, zur Landtagswahl und zur Bundestagswahl, mit der Organisation von Infoständen, Plakatieraktionen und dem Verteilen von Flyern haben die aktiven Mitglieder unseres Landesverbandes enorm gefordert.
Unsere Delegierten waren bei vielen Wahlparteitagen im Einsatz, zuletzt im Dezember beim Bundesparteitag in Hannover und dem Landesparteitag in Kalkar.
Die harte Arbeit hat sich gelohnt. Wir wurden mit großartigen Wahlerfolgen belohnt.
Am Anfang des Jahres 2018 können wir zurückblicken und auf das Erreichte stolz sein. Wir sind in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland eine wichtige politische Kraft geworden. Wir bestimmen zukünftig die Politik unseres Landes in entscheidendem Maß mit.