Braunkohlenausschuss

Ich vertrete die AfD, seit September 2014, als stimmberechtigtes Mitglied, im Braunkohlenausschuss des Reinischen Reviers. Aufgrund des Ergebnisses der Kommunalwahlen 2014 hat die AfD einen Sitz in diesem, 40 stimmberechtigte Mitglieder umfassenden Gremium erhalten.

Die Aufgaben des Braunkohlenausschusses
Der Braunkohlenausschuss, der die sachlichen und verfahrensmäßigen Entscheidungen zur Erarbeitung der Braunkohlenpläne trifft und deren Aufstellung beschließt, setzt sich aus Mitgliedern der vom Braunkohleabbau betroffenen Kreise zusammen. Die Braunkohlenpläne werden auf Grundlage der Landesentwicklungspläne und in Abstimmung mit den Regionalplänen erarbeitet. Sie legen die Ziele der Raumplanung im  Braunkohlengebiet fest, um eine geordnete Braunkohlenplanung zu gewährleisten. Dem Braunkohlenausschuss gehören drei verschiedene  Personengruppen an:

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Die Sitzverteilung im Braunkohlenausschuss

Die Zusammensetzung des Braunkohlenausschusses
– Die Kommunale Bank
Wahl durch die Vertretungen der Kreise und kreisfreien Städte des  Braunkohlenplangebiets. Mitglieder der Kommunalen Bank müssen aus dem  Braunkohlenplangebiet stammen.
– Die Regionale Bank
Wahl durch die stimmberechtigten Mitglieder des Regionalrats. Mitglieder der Regionalen Bank sollen nicht im Braunkohlenplangebiet wohnhaft sein. Sowohl die Kommunale als auch die Regionale Bank müssen dem  Ergebnis der Gemeinderatswahlen in den Regierungsbezirken entsprechen.
– Die Funktionale Bank
Berufung durch die Regionalräte auf Vorschlag der betreffenden  Organisationen (IHK, Landwirtschaftskammer, Handwerkskammern, Gewerkschaften, Naturschutzverbände u.a.)

Sitzungsunterlagen, Organigramm, Geschäftsordnung usw. finden Sie unter folgendem Link:
http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/gremien/braunkohlenausschuss/index.html